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• 1. André Behrens  |  Geschrieben 3. Oktober 2009 / 18:17

  Meiner Meinung nach analysiert der Artikel die Situation der SPD doch erstaunlich realistisch. So z.B. im Bezug auf die Abwertung der Partei durch die Medien und betriebene Hetzkampagnen.
  Ich sehe eine “Wiedergeburt” der SPD auch nur wenn die ewigen Flügelkämpfe überwunden werden können. Doch ob das zum gegenwärtigen Zeitpunkt wirklich als möglich erscheint bleibt mir schleierhaft.
  Eine Analyse der Ergebnisse muss auf jeden Fall folgen. So haben wir im Kleinen bei der letzten KV-Sitzung ja bereits mit einer Diskussion begonnen. Eben eine Diskussion an der die Basis maßgeblich beteiligt ist. Unter diesem Gesichtspunkt freue ich mich auch besonders auf den Parteitag in Dresden.
  Beste Grüße
  Andi

• 2. Falk  |  Geschrieben 4. Oktober 2009 / 11:06

  Die Autorin hat vor allem in einer Hinsicht Recht: die SPD hat in den letzten Jahren personell und inhaltlich die Wähler nicht mehr so ansprechen können wie früher.
  Entscheidend aber ist, wie es dazu kommen konnte. Anders als die CDU, wo Entscheidungen traditionell von oben getroffen und von einer Fernsehshow namens Bundesparteitag abgenickt werden, ist die SPD die wohl einzige Partei, die ihr Auftrag als Bindeglied zwischen Staat und Gesellschaft Ernst nimmt. Sie hat ein Gespür für die Bedürfnisse der Basis und diese werden nach oben getragen. Das ist in den letzten Jahren verlorengegangen, weil Entscheidungen – ob von Schröder, Steinmeier, Müntefering -nur noch von oben aufgedrückt und nach unten durchgesetzt wurden. Dass Steinmeier sich Sonntag um 18 Uhr irgendwas selbst zum Fraktionsvorsitzenden krönte, war der Gipfel – und das wohl letzte mal, dass in der SPD so Politik gemacht wurde. Man darf ja schon froh sein, dass man mal live in der Zeitung mitverfolgen darf, wie der neue Parteivorstand entsteht und nicht die Meldungen “der Parteivorsitzende ist weg” und “es gibt einen neuen Parteivorsitzenden” zur selben Zeit kommen.

  Jetzt müssen wir uns die Zeit nehmen, so lange wir (und nicht die Medien, auch da liegt der Artikel richtig!) es für nötig halten, alles, und wirklich alles, in Frage zu stellen: Personen, Strategien und Inhalte. Hartz IV etwa hat dazu geführt, dass wir jahrelang keine Politik mehr für Arbeitslose gemacht haben, weil wir es uns nicht mehr trauten, das Thema anzufassen. Jetzt müssen wir offen und ehrlich alles aufarbeiten, was daran gut war (die Besserstellung von Sozialhilfeempfängern) und was schlecht ist (dass man erst alle Rentenrücklagen aufbrauchen muss, bevor man Hartz IV beziehen ‘darf’). Und das gilt übrigens nicht nur für die Agenda 2010.

• 3. incognito  |  Geschrieben 4. Oktober 2009 / 17:31

  Wahre Worte.
  Und ich würde mal sagen, das ist ne ganze Menge, was aufgearbeitet werden muss.
  Ein Änderungspaket für die HartzIV-Maßnahmen hätte schon vor der Wahl geschnürt werden müssen. Ist doch nicht neu, dass den Bürgern nicht gefällt, was da vor Jahren entstanden ist. Und man kann es ihnen ja auch nicht verdenken. Ich meine, einerseits auf private Rentenversicherungen setzen, andererseits diese aber im Falle von Arbeitslosigkeit nicht schützen.
  Schade nur, dass diese Erkenntnis wieder mal zu spät kommt. Na ja, aber was geschehen ist, ist geschehen. Jetzt ist die Zeit gekommen, die Versäumnisse der letzten Jahre aufzuholen.
  Und ich würde mal sagen: Nächstes Ziel -> SPD-Mehrheit im Bundesrat.

  Im übrigen glaube ich nicht, dass Flügelkämpfe was schlechtes sind, solange diese INTERN bleiben und nicht über die Presse geführt werden (und der Linke-Flügel gewinnt ).
  Das macht auch die Lebendigkeit einer Partei aus und wenn das anders wäre, es keine Flügel gäbe, könnte die SPD keine Volkspartei sein.

  Und btw. ich bin wütend auf die Wähler. Mir kann doch keiner weismachen, dass sich die Leute vorher darüber Gedanken gemacht haben, welche Folgen ihre Wahl hat.
  Am liebsten hätte ich die ganze statt mit “Selbst Schuld”-Plakaten vollgekleistert.

• 4. André Behrens  |  Geschrieben 5. Oktober 2009 / 13:34

  Hmm das sehe ich ein klein wenig anders. Meiner Meinung nach stellen “Flügelkämpfe” in einer Partei weder Unhomogenität der vertretenen Meinungen da, noch sind diese besonders erstrebenswert. Vielmehr verfahren sie dazu, dass ein gemeinsam gebildetes Ziel immer weiter außer acht gelassen und Entscheidungen, sowie Besetzungen nur aus einer etweiligen Richtung heraus vergeben werden. Natürlich freut es mich aber auch wenn “der linke Flügel” gewinnt. Dies auch besonders unter dem Aspekt, dass eine Unterscheidung der Parteien, besonders hinsichtlich der SPD und der CDU immer undurchsichtiger zu werden scheint.
  Im Ãœbrigen ist doch aber der Anspruch, den der klassische Wähler an eine Partei stellt über inhaltliches zu diskutieren und zu entscheiden. Ich bin mir nicht sicher, ob dies durch das auftreten von Flügeln bewerkstelligt werden kann und ich denke auch das dies der parteilichen Zukunft eher abträglich ist. Das zeigt nicht zuletzt der “Stimmenklau” in Hamburg.

  In Hinsicht auf das aktuelle Wahlergebnis denke ich auch das man wütend auf die Wählerschaft sein kann.
  Jedoch sollte eine Reflexion immer zuerst beim eigenen geleisteten Beitrag bzw. beim nicht geleisteten Beitrag anfangen und nicht in der Beschuldigung dritter. Denn gerade hier liegt ja auch der Sinn und Zweck einer Partei, nämlich eben für diese einzutreten und zu werben.

• 5. incognito  |  Geschrieben 6. Oktober 2009 / 18:19

  Guck dir die Wahlprogramme der SPD und CDU an, dann weißt du wo die unterschiede liegen. Und du weißt es wahrscheinlich auch, nur die Wähler, wie es aussieht, leider nicht.
  Das sind nicht die Ähnlichkeiten in den Programmen der Parteien, die die Grenzen verwischen lassen, sondern es ist/war die Große Koalition.
  Die hat ja jetzt (meiner Meinung nach: zum Glück) ein Ende.

  In Punkto Flügel bleibt meine Meinung weiterhin, dass man diese nicht verhindern kann, wenn es eine Basisdemokratie geben soll. Diese wäre im dem Falle, wenn alle immer exakt gleicher Meinung wären, auch komplett sinnlos.
  Die Richtung der SPD wird/sollte durch die Basis vorgegeben werden. Von den Ortsvereinen(Distrikten), bis hin zum Bundesvorstand.
  In den letzten Jahren ging es zwar auch häufiger anders herum, aber da hoffe ich mal, dass die sinkenden Mitgliederzahlen ein klares Signal geben.
  Aber genau bei der angestrebten Richtung der Entscheidungsfindung sind auch die Flügel ausschlaggebend, ob wir es wollen oder nicht. Das, worauf man nur achten sollte, ist, dass diese sich nicht zu weit voneinander entfernen. Es kann nicht sein, das diese Streitigkeiten so ausufern, wie es beim besagten Stimmenklau passierte.

• 6. André Behrens  |  Geschrieben 7. Oktober 2009 / 12:11

  Aus der von dir geschilderten Beziehung der Wähler zu den jeweiligen Inhalten einer Partei ergeben sich doch aber eben dann gesonderte Probleme, die auftreten wenn gerade dem Wähler abgrenzende Unterschiede nicht bewusst werden. Eine Situation der auch im Rahmen der großen Koalition hätte Einhalt geboten werden müssen. So sollte doch auch in der großen Koalition kein undurchdringbarer Wust zweier Parteien entstehen, sondern klare Distanzierungen hätten auch dem Wähler klar werden müssen.
  So war es ja die SPD, die in die CDU-Politik wesentliche soziale Akzente verankert hat.
  Und eben für diesen Klarstellungsprozess ist eine Flügelbildung (die es ja wohl immer gegeben hat und immer geben wird) doch gänzlich von Nachteil, da nicht die Inhaltliche Position der Partei in den Vordergrund rückt, sondern die Etablierung einer Position oder einer Person des jeweiligen Flügels an der nächst höhergelegenen Position.

  Eine Inhaltliche Diskussion ist doch auch ohne Beteiligung in einem Flügel möglich.

• 7. incognito  |  Geschrieben 9. Oktober 2009 / 15:55

  Ich denke, der “undruchdringbare Wust” ist eher ein verschulden der (meisten) Medien, die in den letzten Jahren ja kein gutes Haar an der SPD gelassen haben. So kann auch mal nicht aufgedeckt werden, das z.B. Zensursula (Ursula von der Leyen) sich mit den Federn der SPD-Familienpolitik schmückt.

  Außerdem wollte ich nicht zum Ausdruck bringen, dass ich eine ungedämpfte Flügel aktivität in der SPD erwünschenswert finde, diese die Entscheidungensfindungphase aber doch entscheident beeinflussen kann. Wichtig ist hier allerdings wieder, dass angestrebt werden muss, diese Intern zu behandeln.
  Kein Wähler will/wird einen zerstrittenen haufen wählen.

  Und ich meine, was willst du tun?
  Alle diejenigen, die sich selbst zu einem Flügel zählen aus der Partei schmeißen und die, die sonst mal auffallen auch?!
  Irgendwo müssen wir da ja realistisch bleiben…

• 8. André Behrens  |  Geschrieben 13. Oktober 2009 / 08:18

  Nun ich denke ebenfalls, dass man die verschiedenen Flügel der SPD kaum auf einmal aufheben kann und sofort heisst es wieder “Friede, Freude, Eierkuchen” jedoch wichtig muss es doch sein an dieser Stelle Personalfragen zu überwinden und vielmehr in eine inhaltliche Diskussion einzutreten. Dies auch besonders ohne das Ausbrechen des einen, oder anderen mit den dazugehörigen Entgleisungen.

  Ich finde die SPD sollte vielmehr wieder in eine “Botton-Up”
  Diskussion einsteigen. Dies sollte auch die aktuellen Koalitionsfragen betreffen.

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