Verdammt nochmal, China!

1 Kommentar 10. April 2008

Deutschland Lange Jahre hat die westliche Welt und insbesondere Deutschland zugesehen, wie China sich und seine Politik in der Welt präsentiert hat. Man hat gehofft, gebangt und gezittert. Doch wie sieht es nun wirklich aus in der großen Volksrepublik?
Dies hat in der letzten Zeit insbesondere der China-Tibet Konflikt veranschaulicht, welcher zwar nicht erst seit geraumer Zeit existiert, sich aber dennoch im Zuge der Olympischen Spiele 2008 und der entstandenen Unruhen und Demonstrationen in der gesamten Welt verschärft und weit verbreitet hat. Und das alles, obwohl die Olympischen Spiele eigentlich zu einer Verbesserung der politischen und menschlichen Lage innerhalb Chinas beitragen sollten. Jedoch macht es den Anschein, als ob die Chinesen und auch die chinesische Regierung noch keinerlei Interesse an z.B. einer Ausprägung des Stellenwertes der Menschenrechte haben.

Stattdessen wird immer deutlicher, wie China auch im Thema Meinungsfreiheit zuschlägt: Nämlich mit blanker Gewalt und mit der zur Schau Stellung der vermeintlichen Macht eines der wirtschaftlich erfolgreichsten Länder, dass noch unter kommunistischer Führung steht.

Doch wie kann es sein, dass ein Land wie China, dessen Menschenrechtslage damals, wie heute mehr als unklar war und ist überhaupt zur Austragung der Olympischen Spiele, einem symbolträchtigen sportlichen Akt des Friedens bestimmt wird?
Hier scheinen die Mitglieder des IOC eindeutig zu gutgläubig gewesen zu sein.
Dieser im Jahre 2001 begangene Fehler hat jedoch weitreichende Konsequenzen. So geht nämlich mit den Olympischen Spielen ein Milliarden Geschäft einher, welches nun wohl oder übel zu Gunsten eines Landes gehen wird, dass dieses Geld eher nicht in die Friedenserhaltung investieren wird.
Was allerdings geschehen ist, ist geschehen und kann schlecht wieder rückgängig gemacht werden.
Aber wie gilt es mit den Ausschreitungen und den begangenen Menschenrechtsverletzungen gegen Tibeter, Mönche und Demonstranten, besonders auch im Hinblick auf die Olympischen Spiel umzugehen?
Besonders ist diese Frage im Zusammenhang mit einem Boykott und dessen Auswirkungen bzw. Nutzen für die Tibeter zu klären.
Denn die chinesische Regierung ist ohne jeden Zweifel mächtig und eine Verunglimpfung der deutsch-chinesischen Beziehungen würde sicher weitreichende Konsequenzen auch für unseren Lebensstandart offenlegen.

Jedoch liegt auch auf unseren Schultern, als Demokratiebehaftete Nation und als gemeinschaftliche Vertreter eines Landes eine starke Pflicht gegenüber der von uns vertretenen Prinzipien und gegenüber der friedlichen Lösung von Konflikten, für die der Dalai Lama als Friedensnobelpreisträger unbestritten als Gallionsfigur bezeichnet werden kann.

Um diese und auch andere Probleme im Rahmen der chinesischen Politik und den aktuellen Konflikten zu klären lädt der Kreisvorstand der Jusos Harburg Dich herzlich zu einer Diskussionsrunde ein.

Einsatz am Hindukusch – Ein Spiel von Krieg und Frieden

Kommentar hinzufügen 21. Mai 2007

Afghanistan. Seitdem deutsche Truppen nach Afghanistan entsendet wurden, besteht auch innerhalb der SPD eine starke Debatte über den Sinn und die Effektivität dieses Einsatzes. Es gibt viele Skeptiker und wenn man die Presse verfolgt, merkt man schnell, dass Afghanistan noch sehr weit entfernt von dem anzustrebenden Frieden und der Demokratie ist. Des Weiteren überschatten Attentate die Erfolgsgeschichte der deutschen Soldaten, wie z.B. das Selbstmordattentat in Kunduz am vergangenen Samstag.Trotzdem ist es ungeheuer wichtig, dass die Soldaten noch nicht abgezogen werden, da dies den fortlaufenden Erfolg der Mission - Frieden nach Afghanistan zu bringen - stark gefährden würde.
Doch wie viele Opfer sind wir noch bereit einzugehen? Die SPD fordert deshalb eine neue Grundsatzdebatte, die den weiteren Verlauf der Rolle Deutschlands in diesem Krieg klären soll. Denn es ist klar, dass sich Deutschland dafür einsetzen wird, den Frieden in der Welt zu unterstützen und Terrorismus nicht zu tolerieren. Doch auch hierzu ist die richtige Strategie nötig, um einen weiteren Erfolg des Bundeswehreinsatzes abzusichern und möglichst viele Soldaten und Zivilisten vor dem Tod zu bewahren.Wir Jusos sprechen uns deshalb offen für eine weitere Debatte um die Mandate für einen weiteren Auslandseinsatz aus. Denn Krieg ist kein Spiel und macht nur dann einen gewissen Sinn, wenn alle anderen Mittel fehlgeschlagen sind und ein Zielgerichtetes Fortkommen zugesichert werden kann.